I. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtswahl

Gemeinsamer Erfüllungs- und Leistungsort für Verträge mit ALPHAWELD GMBH ist 57078 Siegen. Bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichen Sondervermögen sind sämtliche streitigkeiten von dem für unser Firmensitz zuständigen Gerichten zu entscheiden. Sämtliche Rechtsbeziehungen und Rechtsgeschäfte zwischen ALPHAWELD GmbH und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Vertragssprache ist deutsch. Sollten sich Vertragspartner daneben einer anderen Sprache bedienen, so gilt der detusche Wortlaut. Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge und Lieferungen, sofern sie nicht mit ausdrücklicher Zustimmung des Verkäufers abgeändert worden sind. Mündliche Nebenabsprachen bedürfen ebenfalls unserer Zustimmung. Abweichende allgemeine Bedingungen des Käufers gelten nur dann, wenn wir ihnen ausdrücklich zustimmen, dies gilt auch, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben.

II. Vertragsinhalt

Allen rechtsgeschäftlichen Erklärungen und Verträgen liegen ausschließlich diese Bedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Vertragspartners,  nicht ausdrücklich und schriftlich anerkennt, sind für die Firma ALPHAWELD GmbH nicht verbindlich.

III. Lieferung und Versand

Die Lieferung erfolgt grundsätzlich ab Werk. Der Versand erfolgt  auf Kosten und Gefahr des Käufers. Wir räumen uns für die Zustellung der Ware eine Transportzeit von  bis zu 3 Werktagen ein. Versicherungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Käufers abgeschlossen. Verpackung wird billigst berechnet und nicht zurückgenommen. Wenn keine andere Vorschrift erteilt wird, erfolgt der Versand der Ware auf nach unserem Ermessen günstigsten Versandweg.

IV. Preise und Zahlungsbedingungen

Die vereinbarten Preise verstehen sich ab Lager unserem Lager Siegen. Zusätzliche Transportkosten, Zölle und Nebenkosten gehen zu Lasten des Käufers, wenn nichts anderes vereinbart ist. Unsere Listen- und Angebotspreise sind Netto-Preise. Sie sind freibleibend und verstehen sich ab Werk, Listen- und Angebotspreise sind Netto-Preise. Sie sind freibleibend und verstehen sich ab Werk, ausschließlich Verpackung und zusätzlich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Bei Auslandsgeschäften entfällt die Mehrwertsteuer,  der Empfänger/Käufer hat jedoch die für den Transfer in das Empfängerland anfallenden Abgaben und Gebühren, insbesondere Zölle, und die darüber hinaus  im Empfängerland anfallenden gesetzlichen Abgaben oder Gebühren zu tragen. Der Abzug von Skonto bedarf einer gesonderten Vereinbarung. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, die den Abzug vorsehen, gelten nicht und sind für ALPHAWELD GmbH nicht bindend. Die Rechnungen sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Tagen abzügl. 2% Skonto nach Rechnungsdatum oder nach 30 Tagen nach Rechnungsdatum zu zahlen. Gerät der Besteller mit einer Zahlung in Verzug so gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Der Mindest-Netto-Warenauftragswert beträgt 50,00 Euro, darunter berechnen wir einen Kostenaufschlag von 5,00 Euro.

V. Lieferfristen

Lieferfristen und Liefertermine gelten grundsätzlich nur als annähernd, sofern sie nicht ausdrücklich und schriftlich als bindend oder fix bezeichnet worden sind. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Absendung oder die Meldung der Versandbereitschaft. Bei nachträglichen Änderungen beginnt die neue Lieferfrist erst mit der Bestätigung der Änderung. Satz 1 gilt dann entsprechend. Bei Fristversäumnis ist dem Verkäufer vor dem Rücktritt zunächst eine angemessene Nachfrist zu setzen. Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt, nicht von uns zu vertretenen Streiks und Aussperrungen oder Betriebs- und/oder Rohstoffmangel berechtigen uns, vom nicht erfüllten Vertrag zurückzutreten, wenn die genannten  Umstände die Lieferung und Leistung nicht nur vorüber unmöglich machen und darüber hinaus nicht erkennbar waren.

VI. Abrufaufträge

Abrufaufträge sind grundsätzlich innerhalb 12 Monaten abzuwickeln. Wird ein Abrufauftrag nicht innerhalb 12 Monaten ganz oder teilweise abgerufen und ausgeliefert, sind wir  berechtigt, die (Rest-)Menge ohne vorherige Ankündigung an den Besteller auszuliefern. Sollte ein Abrufauftrag aufgrund besonderer Absprache später als nach 12 Monaten  ausgeliefert werden, behalten wir uns das Recht einer Preisanpassung vor. Abrufaufträge dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung unsererseits nicht reduziert oder storniert werden. Anders lautende Bedingungen des Bestellers verpflichten uns nur, wenn sie von uns ausdrücklich anerkannt werden. Maßgeblich ist im Zweifelsfall das Datum  der Auftragsbestätigung.

VII. Annahme

Wird eine bestellte Ware nicht abgenommen, ist ALPHAWELD berechtigt, nach ergebnislosem Ablauf einer Nachfrist von 10 Tagen vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung in Höhe von 15 % (v. Hundert) des vereinbarten Nettoeinkaufspreises zu verlangen. ALPHAWELD bleibt vorbehalten einen höheren Schaden nachzuweisen. Dem Käufer bleibt vorbehalten, einen geringen Schaden nachzuweisen.

VIII. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach angemessener Fristsetzung berechtigt, den Liefergegenstand zurückzunehmen. Der Käufer ist zur Herausgabe verpflichtet. Bei Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gem. § 771 ZPO erheben können. Der Käufer ist berechtigt, den  Liefergegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktur- Endbetrags (einschließlich Mehrwertsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob der Liefergegenstand ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung ist der Käufer nach deren Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst  einbeziehen bleibt hiervon unberührt. Jedoch verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß  nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist. Ist dies jedoch der Fall, dann können wir verlangen, dass der Käufer uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Käufers freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind,  um mehr als 10 % übersteigt.

IX. Gewährleistung

Mängelansprüche des Käufers bestehen nur, wenn er seinen nach §377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist, sonst gilt die  die Ware als genehmigt. Im Falle berechtigter Mängelrügen steht ALPHAWELD GMBH im Rahmen der Nacherfüllungsverpflichtung das Recht zu, mangelfreie Ware zu liefern. Erst nach zweimaliger vergeblicher Nachlieferung innerhalb angemessener Frist soll die Nacherfüllung als fehlgeschlagen anzusehen sein, so dass dann dem Käufer die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zustehen. Hat ALPHAWELD GMBH aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen und nach Maßgabe dieser Bedingungen  Schadenersatz zu leisten, so ist die Haftung auf die Fälle grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens beschränkt. Diese Beschränkung gilt aber nicht bei der Verletzung von von Leben, Körper und Gesundheit. Unabhängig von einem Verschulden des Käufers bleibt eine etwaige Haftung von ALPHAWELD GMBH bei arglistigem Verschweigen eines  Mangels der Leistung oder aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt Sachmängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach Ablieferung der Ware bei dem Käufer, es sei denn, wir räumen im Einzelfall längere Gewährleistungsfristen ein.

X. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden oder sollte sich eine Lücke im Vertrag ergeben, so berührt das die Wirksamkeit des übrigen Vertragsinhaltes nicht.